1.1.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“ genannt) gelten für alle Verträge zwischen der XXtalents – TaleXX GmbH, Barbenstr. 4, 83059 Kolbermoor und dem Kunden und regeln alle mit der Erbringung von Leistungen in Zusammenhang stehenden Einzelheiten zwischen diesen Parteien.
1.2.
Die kommerziellen Angebote von XXtalents im Sinne des Teils B. dieser AGB richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB und/oder an Personen, die als Kaufmann im Sinne des § 1 HGB oder als juristische Person des Privatrechts bzw. öffentlichen Rechts angesehen werden.
2.1.
Vertragsgegenstand ist der Inhalt des jeweiligen Angebots von XXtalents mit den darin in Bezug genommenen Dokumenten, einschließlich der AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
2.2.
Von diesen AGB abweichende und/oder diesen entgegenstehenden Vertragsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, unabhängig davon, ob sie eine wesentliche Veränderung des Angebots darstellen. Etwas anderes gilt nur dann, wenn XXtalents ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.
3.1.
Indem der Kunde über die Homepage von XXtalents den Bestell-Button (beschriftet etwa „Jetzt bestellen“ o.ä.) anklickt und sein Einverständnis in die allgemeinen Geschäftsbedin- gungen sowie Datenschutzrichtlinien von XXtalents erklärt, gibt er ein verbindliches Angebot für den Abschluss eines Vertrages ab. Der Vertragsschluss steht unter der Voraussetzung, dass der Kunde über die erforderliche Bonität verfügt und XXtalents das Angebot annimmt. Das Angebot gilt als angenommen, sofern XXtalents mit der Vertragsdurchführung beginnt und/oder der Kunde eine Bestellbestätigung erhält.
3.2.
Schließen die Parteien am Telefon oder via E-Mail einen Vertrag, so erhält der Kunde eine schriftliche Bestätigung per E-Mail inklusive der telefonisch vereinbarten Bestimmungen und Konditionen. Weiterer Erklärungen der Parteien bedarf es nicht.
3.3.
3.3.1.
Der Vertrag kommt auch zustande, wenn XXtalents das mit der Unterschrift des Kunden versehene Bestellformular per Post, per E-Mail oder in anderer elektronischer Form zugeht oder XXtalents das Zustandekommen auf der Grundlage des Bestellformulars anderweitig schriftlich bestätigt.
3.3.2.
Durch den Kunden inhaltlich veränderte Bestellformulare von XXtalents gelten als neues Angebot des Kunden, der Vertrag kommt dann erst durch explizite Annahme durch XXtalents zustande. Eine Leistungserbringung gilt nicht als konkludente Annahme des geänderten Vertragsangebots.
3.4.
Die Geltung von § 312i Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BGB, wird, insbesondere hinsichtlich der Informationspflichten und soweit gesetzlich zulässig, abbedungen.
4.1.
Die Leistungsbeschreibung der jeweils angebotenen Leistung ergibt sich aus Teil B. dieser AGB.
4.2.
Ein Angebot von XXtalents zu einem niedrigeren Preis als in der Preisliste angegeben, ist nur unter den konkreten Konditionen und für den konkreten Kunden gültig.
4.3.
Soweit der Kunde für die Nutzung der Services ein 6- 9- oder 12-monatiges Kontingent kauft, ist dies nach Vertragsschluss bindend und kann nicht reduziert oder gekündigt werden. Eine Erhöhung des Kontingents ist jederzeit durch weitere Bestellung durch den Kunden möglich.
4.4.
Sofern sich einzelne Leistungselemente auf einen Performance Vergleich beziehen, sind Durchschnittswerte maßgeblich. Die Kennzahl wird ermittelt, indem der Durchschnitt einer signifikanten Anzahl von Produkten ohne das betreffende Leistungselement ins Verhältnis zu solchen mit dem betreffenden Leistungselement gesetzt wird.
4.5.
XXtalents ist berechtigt, die Gestaltung und Darstellungsformen seiner betriebenen Internetplattform nach eigenem Ermessen jederzeit anzupassen. XXtalents ist berechtigt, einzelne Funktionalitäten und Inhalte seiner Services zu verändern, zu ergänzen oder abzuschalten, solange dadurch nicht wesentliche Leistungspflichten von XXtalents gegenüber dem Kunden beeinträchtigt werden.
Insofern ist XXtalents insbesondere berechtigt, regelmäßige Tests auf seinen Webseiten durchzuführen. Dabei wird getestet, welche Darstellungsweisen, Produktänderungen oder Leistungen von Nutzern und Kunden besser angenommen werden. In der Regel wird XXtalents die Kunden nicht im Voraus über solche Tests informieren. Grundsätzlich hat der Kunde jedoch auch keinen Anspruch darauf, der Durchführung eines Tests zu widersprechen. Die Leistung von XXtalents umfasst nicht die dauerhafte Speicherung von Daten für den Kunden.
4.6.
XXtalents erbringt die Leistungen mit einer regelmäßigen Gesamtverfügbarkeit von 99% im Jahresmittel. Ausgenommen hiervon sind Zeiten, in denen Leistungen aufgrund von planmäßigen Wartungsarbeiten oder zur Durchführung kritischer Updates, die der Aufrechterhaltung und Verbesserung der Servicequalität und -sicherheit dienen, nicht verfügbar sind. XXtalents wird diese Wartungsarbeiten außerhalb der Kerngeschäftszeiten durchführen, sofern dies möglich ist.
5.1.
Die Rechnungsstellung erfolgt mit Vertragsschluss, es sei denn es ist individualvertraglich etwas anderes vereinbart. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. XXtalents behält sich das Recht vor, Vorleistungen des Kunden zu verlangen.
5.2.
Soweit nicht etwas anderes vereinbart ist, wird der Zahlungsanspruch mit Vertragsschluss fällig und ist vom Kunden innerhalb einer Frist von 10 Tagen nach Rechnungsstellung zu zahlen.
5.3.
XXtalents ist bei Zahlungsverzug des Kunden berechtigt, Leistungen sowie Teile davon bis zur vollständigen Zahlung einzustellen. Dies gilt nicht, soweit dem Kunden ein Zurückbehaltungsrecht zusteht. Wird bei einer vereinbarten Ratenzahlung eine Rate nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit bezahlt, so wird der gesamte Restbetrag sofort fällig; Das Zurückbehaltungsrecht aus Satz 1 gilt entsprechend.
5.4.
Eine Zahlung per Überweisung aus dem Ausland ist möglich, soweit der Kunde alle dafür anfallenden Bankgebühren und sonstigen Kosten übernimmt.
5.5.
Zahlungen des Kunden werden immer zunächst mit der ältesten bestehenden Forderung verrechnet.
5.6.
XXtalents behält sich vor, Rechnungen und sämtliche Korrespondenz im Zusammenhang mit Rechnungen, wie zum Beispiel, Zahlungserinnerungen, nur noch als Anhang in einer E- Mail zu versenden. Der Kunde verpflichtet sich, hierfür eine aktuelle E-Mail-Adresse für den Versand zur Verfügung zu stellen und XXtalents zeitnah über Änderungen der E-Mail-Adresse zu informieren.
6.1.
Die Rechte des Kunden aus dem Vertrag sind unübertragbar und nicht abtretbar. Eine Vertragsübernahme durch Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung von XXtalents.
6.2.
Der Kunde verpflichtet sich, XXtalents alle Auskünfte und Unterlagen rechtzeitig zukommen zu lassen, die für die Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistung erforderlich und zweckmäßig sind. Der Kunde stellt einen reibungslosen Posteingang für E-Mails von XXtalents sicher und richtet in diesem Zusammenhang XXtalents als „trusted Server“ ein. Damit soll vermieden werden, dass E-Mail-Benachrichtigungen an den Kunden durch eventuelle firmeneigene Spam-Filter des Kunden verhindert werden.
Darüberhinausgehende Mitwirkungspflichten des Kunden, ergeben sich aus Teil B dieser AGB entsprechend der jeweiligen produktspezifischen Leistungsbeschreibung.
6.3.
Der Kunde stellt sicher, dass alle von ihm auf der Plattform von XXtalents veröffentlichten oder zur Veröffentlichung an XXtalents übergebenen Inhalte oder Links, weder sittenwidrig, rechtswidrig, noch unlauter sind und Rechte Dritter nicht verletzen. Der Kunde bestätigt mit der Auftragserteilung insbesondere, dass er über die erforderlichen Nut- zungsrechte verfügt, die notwendig sind, um eine Einstellung und Veröffentlichung des übermittelten Inhaltes zu veranlassen. XXtalents ist nicht verpflichtet, die Inhalte oder sonstiges, vom Kunden zur Verfügung gestelltes Material, zu überprüfen oder aufzube- wahren. Der Kunde wird XXtalents durch eine Verletzung dieser Vorschrift entstehende Schäden auf das erste Anfordern ersetzen. Sollte ein Dritter XXtalents wegen der Verletzung einer Pflicht im Sinne dieses Abschnittes in Anspruch nehmen, wird XXtalents den Kunden hier- über informieren. In einem solchen Fall unterstützt der Kunde XXtalents bei der Abwehr eines solchen Anspruches.
6.4.
Beide Parteien werden angemessene Anstrengungen unternehmen, um einen störungsfreien Betrieb ihrer jeweiligen Internetplattformen und -systeme zu gewährleisten. Es kann jedoch nicht garantiert werden, dass die Internetplattformen und -systeme keine Betriebsunterbrechungen erfahren. Insbesondere kann es aufgrund von Wartungsarbeiten zu Störungen und Betriebsunterbrechungen kommen.
7.1.
Im Rahmen seiner gesetzlichen Verpflichtungen hat XXtalents ein elektronisches Melde- und Beschwerdeverfahren eingeführt, um mutmaßlich rechtswidrige Inhalte zu überprüfen, die von Dritten auf der von XXtalents betriebenen Plattform veröffentlicht werden.
team@xxtalents.de
7.2.
Wenn nach Überprüfung einer Meldung festgestellt wird, dass die gemeldeten Inhalte nicht mit den geltenden gesetzlichen Vorgaben vereinbar sind und/oder gegen die Regelungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen, behält sich XXtalents das Recht vor, die gemeldeten Inhalte zu sperren, zu entfernen oder anderweitig den Zugang dazu zu beschränken („Moderationsmaßnahme“). Das gleiche gilt für Inhalte, die XXtalents aufgrund einer freiwilligen Untersuchung und Überprüfung als rechtswidrig und/oder im Widerspruch zu den AGB einstuft. XXtalents ist jedoch nicht verpflichtet, die bereitgestellten Inhalte allgemein zu überprüfen.
7.3.
XXtalents behält sich das Recht vor, die Bearbeitung einer Meldung auszusetzen, wenn nach sorgfältiger Prüfung aller Umstände offensichtlich ist, dass ein missbräuchliches Verhalten der meldenden Person vorliegt. Ein solcher Missbrauch liegt insbesondere vor, wenn die meldende Person die Meldefunktion wiederholt für eine Vielzahl von Fällen nutzt und die Überprüfung durch XXtalents ergibt, dass kein berechtigter Grund für die Meldung vorliegt. XXtalents wird die meldende Person, soweit technisch möglich, über die Aussetzung der Bearbeitung informieren.
8.1.
Sollten die betroffene Person oder Einrichtung mit einer Entscheidung, die aufgrund einer Meldung über die eingerichtete Meldefunktion getroffen wurde, nicht einverstanden sein, haben diese grundsätzlich die Möglichkeit, eine Beschwerde über das von XXtalents eingerichtete interne Beschwerdemanagementverfahren einzureichen. Das gleiche gilt für Moderationsmaßnahmen, die auf Grund einer freiwilligen Überprüfung des zur Verfügung gestellten Inhalts erfolgte.
8.2.
Zugang zu dem Beschwerdeverfahren haben Personen und Einrichtungen („Beschwerdeführer“), die mutmaßlich rechtswidrigen Inhalte gemeldet haben, jedoch von XXtalents keine Moderationsmaßnahmen ergriffen wurden. Ebenso besteht Zugang in Fällen, in denen der Beschwerdeführer von einer konkreten Moderationsmaßnahme betroffen ist, wie beispielsweise der vorübergehenden Entfernung eines veröffentlichten Inhalts.
8.3.
Die Möglichkeit zur internen Beschwerde steht den Betroffenen für einen Zeitraum von sechs Monaten nach der von XXtalents getroffenen Entscheidung über den gemeldeten Inhalt zu.
8.4.
XXtalents behält sich das Recht vor, die Bearbeitung einer Beschwerde auszusetzen, wenn nach sorgfältiger Prüfung aller Umstände offensichtlich ist, dass die Beschwerde missbräuchlich durch den Beschwerdeführer eingelegt wird. Ein solcher Missbrauch liegt insbesondere vor, wenn der Beschwerdeführer die Beschwerde wiederholt für eine Vielzahl von Fällen erhebt und die Überprüfung durch XXtalents ergibt, dass kein berechtigter Grund für die Beschwerde vorliegt. XXtalents wird den Beschwerdeführer, soweit technisch möglich, über die Aussetzung der Bearbeitung informieren.
Soweit sich der Kunde für die Nutzung eines Dienstes, auf den von XXtalents betriebenen Plattform registriert (z.B. Dashboards oder Datenbanken) oder sonstige Zugangsdaten erhält, um die Leistungen zu nutzen, ist er verpflichtet,
10.1.
Dieser Vertrag beinhaltet keine Übertragung von Eigentums- oder Nutzungsrechten, Lizenzen oder sonstigen Rechten an der Software auf den Kunden. Alle Rechte an der vom Kunden genutzten Software, an Kennzeichen, Titeln, Marken und Urheber- und sonstigen gewerblichen Rechten/Leistungsschutzrechten von XXtalents verbleiben uneingeschränkt bei XXtalents.
10.2.
Der Kunde räumt XXtalents das notwendige, nicht-ausschließliche Nutzungsrecht an den geistigen Leistungsrechten des Kunden ein, soweit dies für die Erfüllung des Vertrages erforderlich ist.
Stellenanzeigen können von registrierten Nutzer*innen in deren Account für einen Zeitraum von maximal sechs Monaten gespeichert werden und können deshalb auch über die Dauer der Veröffentlichung hinaus für registrierte Nutzer*innen sichtbar sein.
10.3.
Im Internet veröffentlichte Inhalte werden von Suchmaschinen (wie zum Beispiel Google) durchsucht und von den Suchmaschinen archiviert. XXtalents wird in den Metadaten der Inhalte des Kunden (zum Beispiel den Stellenanzeigen) festlegen, dass die Inhalte nicht archiviert werden sollen. Wird dennoch ein Inhalt von einer Suchmaschine archiviert, ist XXtalents nicht dafür verantwortlich. Forderungen auf Löschung der archivierten Daten sind an den Betreiber der jeweiligen Suchmaschine zu richten.
XXtalents haftet nicht für die nicht genehmigte Veröffentlichungen von Inhalten des Kunden seitens Dritter. XXtalents wird jedoch derartige Veröffentlichungen innerhalb der rechtlichen und technischen Möglichkeiten, auch im Namen des Kunden, suchen zu unterbinden.
10.4.
XXtalents ist Hersteller und Urheber seiner Datenbanken im Sinne von § 87a (1), (2) UrhG und § 4 UrhG und ist Inhaber sämtlicher damit verbundener ausschließlicher Rechte.
Sofern nicht anders vereinbart, verbleiben alle geistigen Eigentumsrechte des Kunden, die für die Erfüllung des Vertrages genutzt werden, bei dem Kunden.
11.1.
XXtalents hat bzw. wird verschiedene Schnittstellen-Programmierungen (nachfolgend „XXtalents API“ genannt) entwickelt, an die sich der Kunde zum Zwecke der Verknüpfung und Kommunikation mit den XXtalents Portalen anbinden kann. Eine API (Application Programming Interface) ist eine maschinenlesbare Verbindung zwischen dem Anbieter der API (XXtalents) und dem Konsumenten der API (Kunde).
11.2.
Der Kunde verpflichtet sich, nur solche Applikationen mit den XXtalents Portalen zu verbinden, die den Anforderungen von XXtalents (API-Dokumentation) entsprechen. Eine Applikation umfasst alle Programme oder IT-Systeme des Kunden, die verbunden, erstellt und/oder angepasst werden sollen und die direkt für die Verbindung und/oder Kommunikation, mit der XXtalents-API benötigt werden.
Der Kunde verpflichtet sich, seine Applikation sorgfältig und fortwährend dahingehend zu überprüfen, dass sie keine Schadsoftware, wie zum Beispiel Viren, Würmer, Zeitbomben, Trojanische Pferde, enthält oder diese über die XXtalents-API überträgt. Der Kunde verpflichtet sich dazu, keine DNS-Attacken auszuführen.
Ergeben sich Anhaltspunkte dafür, dass die Applikation im laufenden Betrieb nicht den Anforderungen entspricht, wird XXtalents den Kunden umgehend benachrichtigen und ihn auffordern, den Fehler unverzüglich zu beheben, wobei sich die Frist für die Behebung nach der Schwere des Fehlers richtet. Kommt der Kunde der Aufforderung nicht innerhalb der gesetzten Frist nach, behält XXtalents sich das Recht vor, den Zugang zur API bis zur Behebung des Fehlers zu sperren und Leistungen, die von dem Betrieb der API abhängen einzustellen. Im Falle eines externen Angriffs oder technischen Ausfalls, der die Daten oder Systeme von XXtalents schädigen kann, hat der Kunde XXtalents unverzüglich schriftlich (E-Mail ausreichend) zu informieren und alle dem Kunden möglichen und erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Daten und Systeme von XXtalents vor Schäden zu bewahren.
11.3.
Der Kunde verpflichtet sich, die in der API-Dokumentation aufgeführten Rate-Limits zu beachten. Rate-Limits sind Beschränkungen, die festlegen, wie oft eine API innerhalb eines bestimmten Zeitraums aufgerufen werden darf. Sie dienen dazu, die Stabilität und Verfüg- barkeit der API zu gewährleisten, indem sie verhindern, dass einzelne Nutzer oder Anwendungen die Systemressourcen übermäßig beanspruchen. Anfragen, die über das angegebene Rate-Limit erfolgen, werden als DDoS-ähnliche Angriffe eingestuft und können zur vorübergehenden oder dauerhaften Sperrung der XXtalents-API führen, oder, bei wiederholten oder erheblichen Beeinträchtigungen der Internetplattform, zur Beendigung des Vertrages, bzw. einer Teilleistung. Die Internetplattform umfasst die Gesamtheit aller software- und hardwareähnlichen Systeme, die verwendet werden, um die Leistung des XXtalents Portals zu ermöglichen. Erheblich ist eine Beeinträchtigung dann, wenn sie zu Datenverlusten oder Unterbrechungen des Betriebs der Internetplattform führt.
12.1.
Grundlage für die Leistungserbringung ist ausschließlich der schriftlich vereinbarte Leistungsumfang. Der Kunde hat die Leistungen unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und etwaige Mängel unverzüglich gegenüber XXtalents anzuzeigen. Unterlässt er dies, gelten die Leistungen als mangelfrei erbracht.
12.2.
Die Gewährleistungsansprüche des Kunden erstrecken sich nicht auf Mängel, die in einer nur unerheblichen Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit bestehen oder in einer nur unerheblichen Beeinträchtigung von der Brauchbarkeit.
12.3.
Sämtliche Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb eines Jahres. Die Verjährungsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt, indem der Kunde Kenntnis von dem Mangel erlangt oder im Falle von grober Fahrlässigkeit hätte erlangen müssen.
13.1.
XXtalents haftet auf Schadensersatz gleich aus welchem Rechtsgrund bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
13.2.
In sonstigen Fällen haftet XXtalents nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist eine Haftung – vorbehaltlich des nachfolgenden Absatzes – ausgeschlossen.
13.3.
Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.
13.4.
Wegen einer Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel besteht, kann der Kunde nur zurücktreten oder kündigen, wenn XXtalents diese Pflichtverletzung zu vertreten hat.
13.5.
Sofern XXtalents dem Kunden Textvorschläge oder sonstige Inhalte für die Erstellung sowie Verwaltung von Stellenanzeigen zur Verfügung stellt, ist der Kunde verpflichtet, diese vor Verwendung zu überprüfen und im Bedarfsfall dahingehend anzupassen, um den geltenden rechtlichen Bestimmungen zu entsprechen. Insoweit übernimmt XXtalents keinerlei Gewährleistung oder Garantien dafür, dass die Inhalte den spezifischen Anforderungen des Kunden entsprechen und/oder fehlerfrei sind. Der Kunde ist für die Inhalte von Nachrichten, die XXtalents in dessen Namen oder Auftrag an Kandidat*innen übermittelt, verantwortlich.
14.1.
XXtalents verpflichtet sich, alle als „vertraulich“ gekennzeichneten Informationen, die XXtalents von dem Kunden im Rahmen dieses Vertrages erhält, geheim zu halten. Diese Pflicht wird von XXtalents bis zwei Jahre nach Ablauf der Vertragslaufzeit erfüllt.
14.2.
Dem Kunden obliegt es, bei der Benutzung von IDs, Kennwörtern, Benutzernamen oder anderen Sicherheitsvorrichtungen, die im Zusammenhang mit den Services zur Verfügung gestellt werden, größtmögliche Sorgfalt walten zu lassen und jedwede Maßnahme zu ergreifen, welche den vertraulichen, sicheren Umgang mit den Daten gewährleistet und deren Bekanntgabe an Dritte oder sonstige nicht autorisierte Personen verhindert. Für den Gebrauch seiner Kennwörter oder Benutzernamen durch Dritte oder sonstige nicht autorisierte Personen haftet der Kunde, falls er nicht nachhaltig darlegen kann, dass der Zugang zu solchen Daten nicht durch ihn selbst verursacht wurde und die Gründe dafür nicht von ihm beeinflusst werden konnten. Der Kunde ist verpflichtet, XXtalents unverzüglich über eine mögliche oder bereits bekannt gewordene, nicht autorisierte Verwendung seiner Zugangsdaten zu informieren. Bei Verletzung einer oder mehrerer der in diesen AGB genannten Verpflichtungen seitens des Kunden, insbesondere aber nicht ausschließlich der unter diesem Punkt aufgeführten, ist XXtalents berechtigt, die Services ohne weitere Benachrichtigung zu beenden und von der Internetseite zu entfernen, ohne dabei auf irgendwelche Zahlungsverpflichtungen des Kunden zu verzichten.
14.3.
Die Vertragsparteien verpflichten sich, sämtliche Informationen, die sie mittelbar oder unmittelbar im Zusammenhang mit dem jeweiligen Vertrag sowie im Rahmen seiner Durchführung erhalten haben und die technischer, finanzieller oder sonst geschäftlicher oder vertraulicher Natur sind, geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Keine Dritten sind mit XXtalents im Sinne von §§ 15 ff. AktG verbundene Unternehmen. Die Geheimhaltungspflicht betrifft insbesondere sämtliche Informationen zur Preisgestaltung und zu Rabatten oder sonstigen Vergünstigungen sowie zur Performance geschalteter Stellenanzeigen (Page Impressions, Page Views, Response), soweit sie dem Kunden von XXtalents zur Verfügung gestellt werden, sowie personenbezogene Daten von Kandidat*innen. Im Falle der Verletzung einer Geheimhaltungspflicht verpflichtet sich die offenbarende Partei zur Zahlung einer Vertragsstrafe an die andere Partei, die im Einzelfall von der anderen Partei nach billigem Ermessen bestimmt werden kann.
14.4.
Die Geheimhaltungsverpflichtung gilt nicht für solche Informationen, die offenkundig sind oder die der Partei schon bekannt waren, oder die die Partei in gesetzlich zulässiger Weise von dritter Seite erhalten oder ohne Verstoß gegen Geheimhaltungsverpflichtungen selbst entwickelt hat. Die Pflicht zum Nachweis, dass eine Information nicht der Geheimhaltung unterliegt, obliegt derjenigen Partei, die sich hierauf beruft.
14.5.
Die Verpflichtungen zur umfassenden Geheimhaltung bleiben auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung zwischen den Vertragsparteien oder eines Einzelauftrags bestehen.
14.6.
Die Vorgaben des Datenschutzes bleiben unberührt.
Ist der Kunde wegen einer Veröffentlichung bzw. deren Inhalt auf den Webseiten von XXtalents abgemahnt worden, hat der Kunde bereits eine Unterlassungserklärung bezüglich bestimmter zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellter oder selbst veröffentlichter Inhalte abgegeben oder wurde eine entsprechende einstweilige Verfügung, ein Urteil oder sonst eine gerichtliche Entscheidung oder behördliche Verfügung zugestellt, so ist der Kunde verpflichtet, XXtalents unverzüglich schriftlich darüber zu informieren. Unterlässt der Kunde dies, so haftet XXtalents nicht. Der Kunde ist dann dazu verpflichtet, XXtalents von einer etwaigen Inanspruchnahme Dritter auf erstes Anfordern freizustellen und XXtalents den daraus entstandenen Schaden zu ersetzen.
Der Vertrag tritt mit Zeitpunkt des Vertragsschlusses in Kraft, es sei denn, es ist abweichendes vereinbart. Der Vertrag endet automatisch mit Ablauf der vereinbarten Zeit, es sei denn, produktspezifisch ergibt sich etwas anderes aus Teil B dieser AGB oder dem Angebot.
XXtalents behält sich vor, diese AGB anzupassen, sofern dies erforderlich ist. Erforderlich ist eine Anpassung bei
18.1.
Diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und des internationalen Privatrechts sowie dessen Rechtswahlklauseln oder Kollisionsnormen. Im Übrigen sind die Parteien für die Einhaltung der für sie geltenden Gesetze verantwortlich, insbesondere den Datenschutz und Antidiskriminierungsgesetze oder auf sie anwendbare ausländische Normen.
18.2.
Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder undurchsetzbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit, Durchführbarkeit oder Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich schon jetzt, die vollständig oder teilweise unwirksame, undurchführbare, undurchsetzbare Regelung durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem mit der unwirksamen, undurchsetzbaren, undurchführbaren Bestimmung angestrebten Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst nahekommt. Entsprechendes gilt im Falle einer Regelungslücke.
18.3.
Ausschließlicher Gerichtsstand ist Rosenheim, Deutschland.
XXtalents stellt dem Kunden Anzeigenplätze für die Veröffentlichung von Stellenanzeigen auf dem Portal von XXtalents zur Verfügung. Die Stellenanzeigen („Anzeigen“) werden im Namen des Kunden im Internet veröffentlicht.
XXtalents integriert bei den Stellenanzeigen einen Button, der mit „Bewerben“, „Ich bin interessiert“ oder ähnlich beschriftet ist. Über diese Verlinkung können Kandidat*innen mittels des dort hinterlegten Bewerbungsformulars ihre Kontaktdaten eintragen sowie Lebenslauf und weitere Bewerbungsunterlagen hochladen. Je nach Auswahl des Kunden, kann dieser Button entweder auf eine vom Kunden benannte Webseite oder auf ein von XXtalents auf ihren Plattformen betriebenes und standardisiertes Bewerbungsformular verlinken. Die im Bewerbungsformular abgefragten Daten werden durch Absenden der Bewerbung sodann in das Bewerbermanagementsystem des Kunden oder in das von XXtalents dem Kunden zur Verfügung gestellte Kundencenter übermittelt, je nachdem, welches System der Kunde für die Bewerber*innenverwaltung nutzt.
Wenn der Kunde das XXtalents-Kundencenter zur Verarbeitung von Bewerbungen von Kandidat*innen verwendet, dann gilt der Vertrag über gemeinsame Verantwortlichkeit gemäß Artikel 26 Absatz 1 Satz 1 DSGVO. XXtalents und der Kunde verarbeiten die personenbezogenen Daten der Kandidat*innen im Rahmen des Kundencenters und des Nutzerprofils von Kandidat*innen in diesem Fall als gemeinsame Verantwortliche.
Soweit der Kunde ein Bewerbermanagementsystem benutzt, behält XXtalents sich vor, eine technische Anbindung zum Bewerbermanagementsystem des Kunden einzurichten, damit Daten von Kandidat*innen über die „Bewerben“- Verlinkung direkt in das Bewerbermanagementsystem des Kunden übertragen werden und eine erneute Eingabe der Daten durch die Kandidat*innen entfällt. Welche Art der technischen Anbindung XXtalents zur Umsetzung der Anbindung wählt, hängt von dem System des Kunden ab. XXtalents wird den Kunden über die geplante Vornahme der technischen Anbindung schriftlich und im Voraus benachrichtigen.
Soweit die Übertragung von Statusinformationen durch den Kunden an XXtalents technisch eingerichtet und möglich ist, wird der Kunde XXtalents Informationen zum Bewerbungsstatus der Kandidat*innen übermitteln. Der Kunde stellt XXtalents nur die Statusinformationen solcher Kandidat*innen zur Verfügung, die sich beim Kunden über die XXtalents Plattform beworben haben und die bei XXtalents mit einem Nutzerkonto registriert sind. Statusinformationen sind Informationen zum Bewerbungsstatus von Kandidat*innen beim Kunden. Dies beinhaltet z.B. den Erhalt der Bewerbung, das Öffnen der Bewerbung oder die Ablehnung von Kandidat*innen. XXtalents stellt sicher, dass eine datenschutzrechtliche Rechtsgrundlage für die Übertragung und Verarbeitung dieser personenbezogenen Daten von Kandidat*innen vorliegt. Für die Verarbeitung von Statusinformationen agieren der Kunde und XXtalents als gemeinsame Verantwortliche, entsprechend gilt die Datenschutzerklärung von XXtalents. Soweit das Interesse des Kunden überwiegt, dass gewisse Statusinformationen, wie etwa die Ablehnung von Kandidat*innen, den Kandidat*innen nicht angezeigt werden, wird XXtalents diese Information den Kandidat*innen nicht oder mit Verzögerung anzeigen.
Stellenanzeigen werden je nach der vom Kunden gewählten Produktkategorie, für den jeweils vereinbarten Zeitraum („Schaltungsdauer“) auf der Plattform geschaltet. Die Schaltung der Stellenanzeige kann nur innerhalb der vereinbarten Vertragslaufzeit erfolgen. Solange die Anzeigen innerhalb der Vertragslaufzeit geschaltet werden, werden sie für die Gesamtdauer der vereinbarten Schaltungsdauer veröffentlicht. Die Anzahl der vereinbarten Stellenanzeigen kann nur innerhalb der vereinbarten Vertragslaufzeit abgerufen werden. Das bedeutet, dass mit Ablauf der Vertragslaufzeit das Recht des Kunden auf Nutzung der Anzeigenplätze, die innerhalb der Vertragslaufzeit nicht genutzt wurden, erlischt. Eine Stellenanzeige kann verlängert werden, soweit dies innerhalb der Vertragslaufzeit erfolgt. Die Verlängerung der Veröffentlichung einer Stellenanzeige gilt als erneute kostenpflichtige Schaltung auf Grundlage des zwischen XXtalents und dem Kunden bestehenden Vertrags.
Stellenanzeigen können von registrierten Nutzer*innen in deren Account für einen Zeitraum von maximal sechs Monaten gespeichert werden und können deshalb auch über die vereinbarte Schaltungsdauer hinaus für registrierte Nutzer*innen sichtbar sein.
Für die Erstellung von Stellenanzeigen, sind die Qualitätsstandards von XXtalents durch den Kunden einzuhalten.
XXtalents behält sich vor, vom Kunden erteilte Aufträge nicht auszuführen, oder im Hinblick auf bereits veröffentlichte Stellenanzeigen, diese wieder zu entfernen, soweit die zu veröffentlichende Inhalte gegen gesetzliche Vorgaben, behördliche Verbote, Rechte Dritter, gegen die guten Sitten oder gegen die AGB von XXtalents verstoßen. Das Gleiche gilt, soweit im Auftrag des Kunden Links auf Leistungselemente gesetzt werden, die unmittelbar oder mittelbar auf Seiten mit unzulässigen Inhalten führen. Die Zahlungspflicht des Kunden bleibt hiervon unberührt. XXtalents ist zur Entfernung solcher unzulässigen Inhalte nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen sowie auf Aufforderung des Kunden verpflichtet. XXtalents behält sich vor, entfernte oder nicht ausgeführte Aufträge zu (wieder-)veröffentlichen, soweit der Kunde die Ursache behoben hat, die XXtalents zur Geltendmachung seiner Ablehnungsbefugnis erwogen hat. Soweit XXtalents wegen unzulässiger Inhalte oder sonstigen Gesetzesverstöße in Anspruch genommen wird, die vom Kunden zu vertreten sind, stellt der Kunde XXtalents auf erstes Anfordern frei. Die Freistellung umfasst die erforderlichen Rechtsverfolgungskosten.
Bei Verstößen gegen die nachfolgenden Regelungen behält sich XXtalents die Rechte im Sinne von Teil B. – insbesondere das Recht, Stellenanzeigen umgehend zu entfernen – ausdrücklich vor:
Wird eine selbständige Tätigkeit oder freie Mitarbeit ausgeschrieben, so muss diese deutlich als solche im Text bezeichnet sein. Die Werbung für Klub- oder Vereinsmitgliedschaften ist nicht gestattet.
Die auf der Webseite geschaltete Stellenanzeige muss für Kandidat*innen zugänglich und verfügbar sein, damit diese sie ansehen und sich bewerben können. Es dürfen keine sachfremden Inhalte veröffentlicht werden, wie beispielsweise Gewinnspiele oder Veranstaltungen ohne Karrierebezug. Aus der Stellenanzeige muss hervorgehen, dass es sich um ein Stellenangebot handelt. Zahlangebote, die über die mit einer Bewerbung verbundenen Kosten hinausgehen, sowie verdeckte oder offene Werbung für eigene Produkte oder Leistungen sind ebenfalls nicht gestattet. Sind von Kandidat*innen zum Zwecke der Bewerbung Vorleistungen oder finanzielle Eigeninvestitionen (einschließlich Teilnahme an Schulungen und Reisekosten) zu erbringen, so muss dies deutlich im Text herausgestellt werden. Gleiches gilt, wenn die erfolgreiche Werbung von neuen Mitgliedern für ein in sich geschlossenes System verprovisioniert wird, z.B. Schneeballsysteme.
Zulässige Links sind nur als sogenannte „no follow“ Links zulässig, das heißt, sie sind so einzustellen, dass sie von Suchmaschinen nicht zur Berechnung der Linkpopularität her- angezogen werden sollen.
Sämtliche Inhalte einer Anzeige müssen für Nutzer*innen direkt sichtbar sein. Soweit sie nicht explizit von XXtalents als Teil besonderer Anzeigenprodukte angeboten werden, sind eigene Tracking Codes des Kunden und interaktive Elemente, die bspw. durch Klicks oder Mouse Over steuerbar sind, unzulässig. Ausgenommen hiervon sind Links auf andere Seiten und E-Mail-adressen, die den Anforderungen dieser Ziffer im Übrigen genügen. In jedem Fall müssen Links so gestaltet sein, dass erkennbar ist, wenn sie auf externe Seiten verlinken.
Um den Rücklauf auf Stellenanzeigen des Kunden stetig zu optimieren sowie die Quantität und Qualität der abrufbaren Gesuche zu erhöhen, geht XXtalents Kooperationen in verschiedenen Medien (einschließlich Online, Offline, TV, Mobil und Bewegbildprodukte sowie neue Nutzungsarten) ein. Zu diesem Zweck werden die Leistungselemente, z.B. die Stellenanzeige, Name und Logo des Kunden, online und/oder offline in Print, Ton oder Bild von XXtalents veröffentlicht, einschließlich in Print- oder Online Medien von Kooperationspartnern;
XXtalents behält sich vor, die Kategorisierung, Rubrizierung oder Darstellungsweise von Stellenanzeigen nach eigenem Ermessen anzupassen oder zu ändern. Der Kunde hat kein Recht auf Veröffentlichung seiner Stellenanzeigen in einer bestimmten, von ihm ausgewählten Kategorie, Rubrik oder Darstellungsweise.
Sofern die auf unserer Seite ausgespielten Stellenanzeigen nach “Relevanz” sortiert angezeigt werden, verwenden wir hierfür ein spezialisiertes internes Ranking-System, das die Anzeigen anhand verschiedener Faktoren (“Relevance Score”) bewertet. Dieser Relevance Score wird insbesondere anhand der von den Kandidaten übermittelten Angaben beeinflusst.
XXtalents veröffentlicht im Namen des Kunden eine von diesem vorgegebene Stellenanzeige im regelmäßig erscheinenden „Job Alert‘ von XXtalents (im Folgenden „Job Alert Ad‘‘). Diese besteht aus einer Textanzeige und einem Banner. Die Job Agent Ad wird jeweils als Anzeige unter Beachtung des presserechtlichen Trennungsprinzips in einem Job Agent veröffentlicht und kann eine Verlinkung auf Stellenanzeigen, Stellenanzeigenübersichten, Unternehmensporträts und/oder Recruiting-Events enthalten.
Soweit nicht anders vereinbart, werden Job Alert je nach Auftrag wie folgt geschaltet:
Je Job Alert wird lediglich eine Job Alert Ad veröffentlicht. Der Kunde ist verpflichtet, das Werbematerial vollständig und in korrekter Form zeitgleich mit der Buchung, spätestens jedoch zwei Tage vor dem geplanten Veröffentlichungstermin an XXtalents zu senden. Geht das Werbematerial nicht rechtzeitig und vollständig in korrekter Form bei XXtalents ein, so verfällt der Anspruch auf Veröffentlichung ersatzlos. Der Zahlungsanspruch von XXtalents bleibt unberührt.
Dem Kunden ist bekannt, dass der Job Alert nur an Abonnent*innen des Job Alert versandt wird. Die Abonnent*innen können sich kostenlos für den Erhalt des Job Alerts registrieren, wobei sie nur dann eine Ausgabe erhalten, wenn mindestens eine auf das angegebene Profil passende Stellenanzeige verfügbar ist. Abonnent*innen können sich austragen und explizite Sperrvermerke beauftragen. XXtalents kann daher nicht eine bestimmte Anzahl an Empfänger*innen garantieren.
XXtalents sendet im Namen des Kunden eine im individuellen Layout des Kunden gestaltete E-Mail an ausgesuchte Kandidat*innen aus der XXtalents Lebenslaufdatenbank (im Folgenden „E-Teaser ‘‘). Inhalt der E-Teaser kann ein spezielles Stellenangebot, die Ankündigung karrierebezogener Events oder die Vorstellung des Unternehmens des Kunden mit Link zu offenen Positionen sein. Der Kunde ist verpflichtet, das Werbematerial vollständig und in korrekter Form zeitgleich mit der Buchung, spätestens jedoch zwei Tage vor dem geplanten Veröffentlichungstermin an XXtalents zu senden. Geht das Werbematerial nicht rechtzeitig und vollständig in korrekter Form bei XXtalent sein, so verfällt der Anspruch auf Veröffentlichung ersatzlos. Der Zahlungsanspruch von XXtalents bleibt unberührt. Dem Kunden ist bekannt, dass die E-Teaser nur an Abonnent*innen versandt wird. Die Abonnent*innen können sich kostenlos für den Erhalt der E-Teaser registrieren, sich austragen und explizite Sperrvermerke verfügen. XXtalents kann daher nicht eine bestimmte Anzahl von Empfänger*innen garantieren.
Leistungsgegenstand des Highlight Jobs ist die farbliche Hinterlegung der im Namen des Kunden veröffentlichten Stellenanzeigen in den ersten sieben Tagen nach Veröffentlichung in der Ergebnisliste, um die Stellenanzeigen hervorzuheben. Die Hervorhebung hat keinen Einfluss auf den Rang der Stellenanzeigen in der Ergebnisliste.
Leistungen der der XXtalents
Allgemein
Grundlage für die Leistungserbringung sind ausschließlich die schriftlich vereinbarten Leistungsmerkmale und der Leistungsumfang. Der Kunde hat die Leistungen unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und etwaige Mängel unverzüglich gegenüber XXtalents anzuzeigen. Unterlässt er dies, gelten die Leistungen als mangelfrei erbracht. XXtalents wird zunächst durch Nachbesserung versuchen, der Nacherfüllungspflicht nachzukommen. Erst wenn diese zweimal fehlschlägt, kann der Kunde von dem Vertrag zurücktreten oder von seinem Minderungsrecht Gebrauch machen. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden erstrecken sich nicht auf Mängel, die in einer nur unerheblichen Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit bestehen oder in einer nur unerheblichen Beeinträchtigung von der Brauchbarkeit. Sämtliche Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb eines Jahres. Die Verjährungsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt, indem der Kunde Kenntnis von dem Mangel erlangt oder im Falle von grober Fahrlässigkeit hätte erlangen müssen.
XXtalents stellt dem Kunden einen Platz für die Veröffentlichung eines Unternehmensprofils zur Präsentation des eigenen Unternehmens als Arbeitgeber auf der Webseite von XXtalents zur Verfügung.
Der Kunde erwirbt eine Einzelnutzerlizenz, die ihm das Recht einräumt, Zugriff auf die Lebenslaufdatenbank von XXtalentszu erhalten und Profile von auf XXtalents registrierten Kandidat*innen ganz oder teilweise einzusehen und mit diesen zu interagieren.
Im Rahmen einer Lizenz ist der Kunde berechtigt, mit bis zu 150 Kandidatenprofilen pro Lizenz pro Monat (30 Tage) zu interagieren (Nutzungsgrenze). Als Interaktion versteht man jede technisch angebotene Handlungsmöglichkeit im Zusammenhang mit einem Kandidatenprofil innerhalb der Lebenslaufdatenbank (bspw. ansehen oder herunterladen). Der Verbrauch bemisst sich nach Kandidatenprofilen und nicht nach den einzelnen Interaktionen.
Es ist insoweit unerheblich, ob auf ein Kandidatenprofil mehrere Interaktionen entfallen. Der Verbrauch wird pro Monat gezählt. Das bedeutet, dass Kandidatenprofile, die im vorherigen Monat gezählt wurden, im neuen Monat bei erneuter Interaktion abermals gezählt werden. Unterschreitet der Kunde die für den jeweiligen Monat vereinbarte Nutzungsgrenze, verfallen Kandidatenprofile am Ende des jeweiligen Monats.
Überschreitet der Kunde die vertraglich vereinbarte Nutzungsgrenze einer Lizenz innerhalb des Monats, behält sich XXtalents vor, dem Kunden die über die zulässige Menge hinausgehende Nutzung in Rechnung zu stellen. Die Höhe der Überschreitung der Nutzungsgrenze berechnet sich anteilig, entsprechend der tatsächlichen Menge an Kandidatenprofilen mit denen interagiert worden ist.
XXtalents ist berechtigt die Leistung vorübergehend einzuschränken oder einzustellen, soweit der Kunde die Nutzungsgrenze überschreitet. Möchte ein Kunde Kandidat*innen zum Zwecke der Besetzung einer Stelle kontaktieren, so stellt XXtalents den Kommunikationskanal zwischen Kunde und Kandidat*innen her oder übermittelt dem Kunden die von den Kandidat*innen freigegebenen Kontaktinformationen. XXtalents gewährleistet nicht die Vollständigkeit oder Richtigkeit der Profile oder sonstigen Angaben der Kandidat*innen. Der Zugriff auf ein Profil, bzw. den Kommunikationskanal zu Kandidat*innen wird beendet, wenn Kandidat*innen ihr Profil entfernen oder aktualisieren.
Hinterlegt der Kunde Kommentare zu Kandidat*innen gelten die Bedingungen zur Auftragsdatenverarbeitung. Soweit Kandidat*innen ihr Profil aus der Datenbank entfernen oder aktualisieren, wird auch der dazugehörige Kommentar gelöscht.
Massen-E-Mails und Werbe-E-Mails sind unzulässig. XXtalents behält sich vor, bei Zuwiderhandlung den Zugang des Kunden zu blockieren. XXtalents schränkt den Zugang zeitweise oder dauerhaft ein, wenn der Anschein entsteht oder Anhaltspunkte vorliegen, dass die Leistung vertragswidrig oder zu rechtswidrigen Zwecken genutzt wird. Die Zahlungsplicht des Kunden bleibt davon unberührt.
Job Feed ist eine Schnittstelle (API), die durch XXtalents unter Mitwirkung des Kunden erstellt wird. Über diese Schnittstelle ruft XXtalents die vom Kunden bereitgestellten Inhalte der zu veröffentlichenden Stellenanzeigen ab und veröffentlicht diese gemäß der aktuellen Qualitätsstandards auf den Webseiten von XXtalents. Der Kunde verpflichtet sich, diejenigen Mitwirkungsleistungen zu erbringen und diejenigen Voraussetzungen für eine erfolgreiche Nutzung zu schaffen, die nach besonderer Absprache jeweils in den Spezifikationen festgelegt werden. Sofern nicht individuell anders vereinbart, erfolgt der Job Feed Datenabgleich einmal täglich. Entfernt der Kunde die Inhalte einer Stellenanzeige aus der Datenbank, auf die der Job Feed zugreift, werden diese auch nicht mehr als Stellenanzeige auf den Webseiten von XXtalents angezeigt.
Der Kunde kann sich ein Nutzerkonto im XXtalents-Kundencenter erstellen und dieses, unter anderem, zur Erstellung von Anzeigen, zu deren Veröffentlichung und zur Verwaltung von Bewerbungen nutzen. Sofern ein Kunde sich neu registriert, behält sich XXtalents das Recht vor, eine Überprüfung auf Echtheit des Unternehmens vor. Dies kann dazu führen, dass eingehende Bewerbungen für die Dauer der Überprüfung für den Kunden nicht sichtbar sind. Nach positivem Ausgang der Überprüfung, werden die bisher eingegangenen Bewerbungen dem Kunden sichtbar gemacht. Besteht der Kunde die Überprüfung nicht, so werden geschaltete Stellenanzeigen des Kunden, sowie die eingegangenen Bewerbungen gelöscht.
Soweit der Kunde Bewerbungsdaten von Kandidat*innen im Kundencenter verarbeitet, gelten die Bedingungen über die gemeinsame Verantwortlichkeit im Sinne des Art. 26 (1) DSGVO,die vereinbarte Liefermenge innerhalb des vereinbarten Zeitraums nicht erreicht, behält sich XXtalents vor, die Differenzmenge innerhalb eines angemessenen Zeitraums nachträglich zur Verfügung zu stellen.
XXtalents – Eine Marke der TaleXX GmbH
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83059 Kolbermoor / Metropolregion München
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